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Deutschland vor der Wahl. Eine politische Beobachtung.

Wie ist es bestellt um Deutschland und sein politisches System? Wohin geht die Reise im September, wenn Bundestagswahl ist? Fragen und Beobachtungen aus den letzten Monaten, die zum Entschluss führten, meine Sicht der Dinge kund zu tun. Wie denken Sie darüber? Antworten Sie mir gern.

Die da Oben und die da Unten

Einige wenige Worte reichten, um Bewegung ins WWW zu bringen. Peter Tauber, Generalsekretär der CDU twitterte: „Wenn Sie was ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs.“  Fern der Realität des Arbeitsmarktes und der Verdienstmöglichkeiten, die genau diese Minijobs notwendig machen. Und es zeigt, welche Distanz zwischen den (vom Volk gewählten) politischen Vertretern und ihrem politischen Auftraggeber steht. Arroganz der Macht beschreibt es gut. Und das große Wundern findet statt, wenn Wähler wandern – oder gar nicht erst wählen.

Hamburg versinkt beim G20 Gipfel in Gewalt und Feuer. Der erste Bürgermeister, Olaf Scholz (SPD), gibt davor vollmundig ein Sicherheitsversprechen ab. Nach den Ausschreitungen findet er alles „bedrückend“, lehnt aber personelle Konsequenzen ab. Die Bürger der Hansestadt räumen diese freiwillig nach den Krawallen auf. Politiker finden sich bei der großartigen Aktion nicht. Es perlt den Politikern geradezu vom schicken Nadelstreifen.

Die Grünen mausern sich zum Oberlehrer der Nation, geschmeidig an den eigenen Skandalen vorbei lavierend. Angetreten als ökologische Protestpartei sind sie längst in den Pfründen der Bundespolitik versackt und traktieren Land und Leute. In ihrer Selbstverliebtheit entgeht ihnen, dass Wähler gründlich die Nase voll haben von Sprücheklopfern und Besserwissern. Wenn Ideologie über Wählerauftrag gestellt wird, darf sich der Mandatsinhaber über Wählerschwund nicht wundern.

Die Freiheitlichen, kurz FDP genannt, strampeln sich über Jahre ab, um der Opposition zu entkommen, machen bemerkenswerte innerparteiliche Aufräumarbeit, glänzen mit frischen und jüngeren Gesichtern – und reißen mit dem Arsch alles ein, was sie aufgebaut haben. Kurz vor der Bundestagswahl wird bekannt, dass sich die Liberalen von der Billigfluglinie RyanAir Wahlplakate sponsern lassen. Kein Wunder, geht es um die Abstimmung zum Flughafen (!) Tegel. Wieder einmal tappen die Gelben ins Portemonnaie – äh – ins Fettnäpfchen.

Die Alternative für Wähler scheint die AFD zu sein. Sammelt sie doch mit direkten Worten und großer Klappe Frustwähler und Menschen ein, die das Gefühl haben, nicht mehr in diesem System wahrgenommen zu werden. Solche Strömungen gab es auch regional. Prominentes Beispiel ist Richter (Gnadenlos) Schill, der mit seinem politischen Sammelbecken Hamburg zeigen wollte, wo der Hammer hängt. Gemein ist diesen Bewegungen, dass sich Menschen schnell dafür begeistern lassen, die (Un)Fähigkeit der Spitzen ebenso schnell im politischen Alltag (nach der Wahl) zutage tritt und den schönen Schein verblassen lässt.

Die in sich gekehrte Linke operiert aus einer Position des Verzweifelten heraus. Sie ist nur regional begrenzt politisch handlungsfähig, legt mit ihren Kandidaten Skandale (Holm aka Stasi) und Merkwürdiges (Gysi als Wirtschaftssenator) sowie Skuriles (Maserati aus Steuermitteln) an den Tag und hat sich bis heute nicht aus der geschichtlichen Umklammerung (von Stalin bis zur Stasi) gelöst.

Fazit bis hier: Traue niemandem außer Dir selbst über den Weg. Auch wenn die Beschreibung der o.g. Parteien nur ein kleiner Spiegel aus dem großen Geschehen ist, zeigt sie doch symptomatisch die Wahrnehmung durch den Wähler. Hier geht es nicht um Stammtisch. Hier geht es um stinknormale Rezeption von Eindrücken aus dem politischen Alltag in D-Land.

Die Krux ohne Plan B

Wie soll nun der geneigte Wähler wählen, wenn sich die politische Kaste dermaßen an selbigem vorbei benimmt? Welchem Mandatsträger soll er sein Vertrauen geben in dem Wissen, dass diese/r nach der Wahl vier Jahre Unfug anstellen kann, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden?

Mögen Sie noch ein paar aktuelle Beispiele? Gern doch!

Aufschrei der „Etablierten“ wegen Frau Twesten, die in Niedersachsen für Stimmung und in Berlin für Frust sorgt. Sicher ist der Wechsel mangels Listenplatz bei den Grünen merkwürdig. Aber letztlich eine persönliche Entscheidung – siehe auch Fraktionszwang … Das Mandat gehört der Person, nicht der Partei.

Keine Diskussion, ob denn das eigene Tun dazu geführt hat. Keine Selbstreflektion, sondern nur Haudrauf und Gekeife. Und der SPD-Fraktionschef sekundiert sehr sachlich. Denn der Wechsel von einer Partei zur anderen – Mehrheit hin oder her – ist per se „undemokratisch“. Naja, der Herr Oppermannn ist ja gefeit vor Opportunismus. Das ist sicher nur Muffensausen vor einem Abrutsch bei der Wahl in die Bedeutungslosigkeit bzw. Opposition. Komisch, dieses „Opp…“ passt irgendwie prima zusammen …

Kleines Schmankerl: In Thüringen sichert Rot-Rot-Grün seine Einstimmen-Mehrheit völlig ungeniert mit einem ehemaligen AfD-Überläufer, der auf Platz 2 der AfD-Landesliste in den Thüringer Landtag einzog.

Leider gibt es viel zu wenige, die sich nicht verbiegen lassen. Die Ihre Meinung vertreten, auch innerhalb der jeweiligen Partei. Zwei gute Beispiele sind Wolfgang Bosbach und – um einmal international zu werden – John McCain . Leider sind beide von Krankheiten gezeichnet, dies war aber nicht der Auslöser für ihre aktuellen Statements. Sie waren schon immer gerade und direkt. Daran müssen sich die anderen Volksvertreter eine dicke (!) Scheibe abschneiden.

Wenn Du ein totes Pferd reitest …

Offensichtlich ist in Deutschland keine politische Kraft vorhanden (charismatische Personen inkl.), die mit Empathie, Ohr an Masse und Visionen in der Lage ist, echte Begeisterung auszulösen (siehe Obama). Dies führt vielleicht, wie in den 1920er Jahren, zu einer a) Zersplitterung der politischen Strömungen und damit einer defacto Unregierbarkeit. Oder / und zu b) der Stärkung der Ränder des politischen Lagers. Beides ist Demokratie, beides zieht Probleme nach sich

Wieso hält der Wähler an Dingen fest, die ihm schaden? Sicherheit durch Bestand statt Entwicklung und Erneuerung scheint die Devise. Als Kohls Regentschaft 1998 vorbei war, sprach man von den bleiernen Jahren. Das Kurzzeitgedächtnis der Deutschen ist kurz, wie der Name vermuten lässt. Gerade 20 jahre später setzt die Uckermärkerin an, eine vierte Amtszeit zu bestehen.

Fragen Sie sich auch, wie der aktuelle Stand der Dinge bei den Prognosen ist? Schauen Sie einfach auf https://www.wahlumfrage.de/t/bundestagswahl-2017/ aber wundern Sie sich bitte nicht …

Lesen Sie sich gern zum Thema Opportunismus hier ein.

In diesem Zusammenhang schauen Sie auch gern in meinen Artikel aus dem Frühjahr 2016:

Wählt euch doch ein neues Volk!

 

 

 

 

 

 

 

 

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2bAHEAD: Nach der Singularität – Maschinen werden intelligent

2bAHEAD Zukunftskongress 2015 Wolfsburg

Nach der Singularität: Was geschieht, wenn Maschinen intelligenter werden als Menschen?

Zukunftsforscher prognostizieren, dass die Menschheit immer schneller auf eine Situation zusteuert, in der künstliche Intelligenz das Niveau der menschlichen Intelligenz erreichen und schnell übertreffen wird. Terminator lässt grüßen! Dies ist der Moment ab dem Maschinen wohl beginnen, sich ohne menschliche Hilfe selbst weiterzuentwickeln. Neben der technischen Frage bleiben auch ethische – geradezu philosophische – Momente, die beim Zukunftskongress 2bAHEAD erörtert wurden. Können sich Maschinen Sinn und Ziel geben? Optimiert der Mensch seinen Körper mit Technologie, um im Wettstreit mit Devices mitzuhalten? Die Keynote dazu zeichnet einen Weg in die Zukunft der Technologie.

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Prof. Dr. José Luis Cordeiro, Zukunftsforscher, Singularity University

The Future of the Future: Discruption and the Singularity

2045 soll dieser Zeitpunkt eintreten. Zu diesem Zeitpunkt ist technlogisch möglich, dass Speichermengen und Leistungsfähigkeit von Maschinen denen der Menschen gleichen. Vor 30 Jahren hatte man Datenträger mit einem K Speicher (Lochkarte). Heute haben wir USB Sticks mit 128 GB. Was wird in 20 Jahren an Datenträgern möglich sein? Dann erreichen die Maschinen die Möglichkeit der menschlichen Intelligenz. Mit gravierenden Folgen. Die Gesundheitsvorsorge wird nicht mehr heilend sondern präventiv sein. Die Genomanalyse ermöglicht einen weiten Rückblick in die Geschichte der eigenen Familie. Wir können unser eigenes Genom in Kürze innerhalb von 10 Minuten für 10 Dollar sequenzieren. Vor Zehn Jahren kostete das noch ein Dollarvermögen. Doch was folgt? Wir gestalten so in Zukunft unsere Kinder …

Wir sind in einer linearen Welt aufgewachsen. Doch nun leben wir in einer exponentiellen Welt. Wir verstehen als Menschen derzeit noch gar nicht, wie mächtig diese Entwicklung ist. Und wir müssen uns dieser Entwicklung annehmen. Vor 30 Jahren Internet, vor 20 Jahren Handys, vor 10 Jahren Google. Wo geht die Reise hin? Prof. Cordeiro: Wir „heilen“ in 30 Jahren die „Krankheit“ Alter. Erleben wir den Tod des Todes? Mäuse, die nur 1,5 Jahre alt werden, haben Forscher auf 15 Jahre gebracht. In Menschenalter gerechnet wären das über 300 Jahre.

2bahead zukunft kongress 2015-07 by abendfarben

Atemberaubende Visionen zwingen uns, noch größer zu denken. In unserem Interesse und im Interesse der Menschheit. Beispiele?

  • Nanotechnologie – heute am Start – sorgt für „keinen Abfall“, denn es gibt nur ! noch Rohstoffe. Wir werden kein Müllprblem mehr haben. Unglaublich.
  • Clone your Dog – oder doch die Schwiegermutter? Nicht nur die wissenschaftliche Intensität, auch die technischen Möglichkeiten lassen uns andere Optionen, als heute.
  • Eric Schmid von Google prognostiziert: In 2017 gibt es weltweit kostenloses Internet mit Breitbandqualität. Und die Bundesregierung beschließt mit EU Fördermitteln den Ausbau des Breitbandinternets. ZIelkorridor ungewiss …